"SignYourMail" ist ein Produkt des Unternehmens ITSILESIA Łukasz Lipka mit Sitz in Polen (ul.Lelewela in Rydułtowy 44-280). Für die Nutzung dieser Internet-Seiten sowie für Bestellungen und Online-Bestellungen sind ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gültig.
(1)Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich und nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
(2)Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt (vorsorglich sollten die Verkaufsbedingungen in jedem Fall der Auftragsbestätigung beigefügt werden).
(3)ITsilesia betreibt ein Angebot von Internet-Seiten. Für die Nutzung dieser von ITsilesia angebotenen Internet-Seiten, sowie für Bestellungen und Online-Bestellungen sind ausschließlich diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gültig. Diese Bedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen ergänzt oder ersetzt werden.
(4)Durch das Wegschicken des Bestellformulars, durch das Einloggen oder Aufnahme der Nutzung des Programms, wird die Geltung dieser AGBs in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
(2)Bei der Registrierung, ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei späteren Änderungen diese ITsilesia unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer ist verpflichtet dafür zu sorgen, dass ihm die E-Mails zugehen, die an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden.
(3)Nach erfolgreicher Registrierung mit den entsprechenden Zugangsdaten erhält der Nutzer per E-Mail seinen Benutzernamen und sein Passwort. Die Benutzerdaten (Benutzername, Passwort) ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen oder gegeben falls zu verändern.
(4)Der Benutzer ist verpflichtet sicher zu stellen, dass die Benutzerdaten an Dritte nicht weiter gegeben werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Benutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte dessen Daten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, ITsilesia unverzüglich zu benachrichtigen. Sollte dies der Fall sein, wird ITsilesia den Zugang zum geschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist nach neuer Registrierung möglich.
(1)Der Kunde ist für die Genauigkeit der Angaben verantwortlich, die für jede Bestellung bei ITsilesia gemacht werden.
(2)ITsilesia behält sich die Rechte vor, Änderungen in der Ausführung der Produkte vorzunehmen, die für maßgebliche Sicherheit oder anderen gesetzlichen Richtlinien notwendig sind. Der Kunde kann einen erteilten Auftrag nicht stornieren, wenn die Änderungen keine grundlegende Vertragsänderung bedeuten.
(3)Angebote und Angaben auf den ITsilesia-Websites sind freibleibend und unverbindlich. Ein rechtsgültiger Kaufvertrag kommt durch eine bei ITsilesia eingehende schriftliche oder anderweitige Bestellung des Kunden und der Annahmebestätigung durch ITsilesia (z.B. per E-Mail, telefonisch, durch Lieferung oder durch schlüssiges Handeln) zustande.
(4)Online-Bestellungen von Softwareprodukten und Leistungen von ITsilesia erfolgen in einem entsprechenden Bereich dessen Websites. Der Zugang zu diesem Bereich ist nur durch entsprechendes registrieren der Nutzer möglich. Ein rechtsgültiger Kaufvertrag kommt erst bei Annahmebestätigung durch ITsilesia (z.B. per E-Mail, telefonisch, durch Lieferung oder durch schlüssiges Handeln) zustande.
(5)ITsilesia ist jederzeit berechtigt, den Betrieb der durch ITsilesia geführten Websites ganz oder teilweise einzustellen. ITsilesia übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der ITsilesia-Websites.
(1)ITsilesia ist dazu verpflichtet, die Produkte an den Kunden über elektronische Wege zu liefern, außer andere Wege wurden zwischen ITsilesia und dem Kunden vereinbart. Die Lieferung erfolgt per E-Mail oder durch die Möglichkeit zum Download des Produkts in einem speziell abgesicherten Bereich der ITsilesia-Webseite.
(2)In Fällen, dass der Downloadbereich der ITsilesia-Websites oder E-Mail nicht verfügbar oder funktionsunfähig sind und diese Verfügbarkeit nicht innerhalb einer angemessenen Zeit wieder hergestellt werden kann, entscheidet ITsilesia, ob eine Auslieferung des Softwareproduktes mittels geeigneter Datenträger (CD ROM) auf dem üblichen Versandweg erfolgen kann.
(3)ITsilesia ist zu der Annahme berechtigt, dass jede Person, die den Anschein erweckt und angibt, dass sie bemächtigt ist, eine Lieferung der ITsilesia-Produkte im Namen des Kunden annehmen kann oder dass der Kunde tatsächlich die Bemächtigung hat.
(4)Der Kunde trägt alle Kosten, die durch eine unberechtigte Ablehnung der Lieferung von Produkten entstehen. Sollte die Ablehnung aufgrund der Tatsache gemacht werden, dass eine Bestellung falsch getätigt wurde (d.h. falsche Produkte, falsche Preise etc.) und die Ablehnung wird von ITsilesia bestätigt, behält sich ITsilesia alle Rechte vor, zusätzliche Kosten, die durch zusätzliche administrative Kosten einhergehen, zu berechnen.
(1)Die Nutzung der auf den ITsilesia-Websites zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen AGBs. Sollten Informationen, Software oder Dokumentation, aktualisiert werden, so gelten die bereits früher mit ITsilesia vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen.
(2)ITsilesia erlaubt dem Nutzer, die auf den ITsilesia-Websites publizierten Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart ist. Sollte nichts vereinbart sein, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch ITsilesia verfolgten Zweck entspricht, ist es nicht gestattet diese Informationen zu nutzen.
(3)Informationen, Software und Dokumentationen, welche durch ITSilesia bereitgestellt werden, dürfen vom Nutzer an Dritte nicht vertrieben oder in sonstiger Weise weiter gereicht werden. Der Benutzer darf weder die Software noch deren Dokumentation in irgendeiner Weise ändern, zurückentwickeln, übersetzen, kopieren noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, jedeglich nur wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage der Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
(4)Der Kunde darf bei der Benutzung der ITsilesia-Websites nicht, mit seinem Verhalten gegen die guten Sitten verstoßen, Eigentumsrechte verletzen, Inhalte mit Viren oder sonstigen illegalen Programmierungen übermitteln, diverse Werbungen oder Spams schalten.
(1)Preise für Produkte und Leistungen ergeben sich aus den jeweiligen Bestellformularen und Angeboten der ITsilesia-Websites und aus den jeweils gültigen Preislisten. Die Preise verstehen sich, soweit in den Bestellformularen, auf den ITsilesia-Websites oder in den jeweils gültigen Preislisten nichts anderes bestimmt ist, als Nettopreise.
(2)ITsilesia stellt einem Käufer nach Lieferung der Ware eine gültige Rechnung, in der die in Anspruch genommenen Produkte und Leistungen verrechnet sind. Die Rechnung wird dem Käufer entweder auf den ITsilesia-Websites zum Download oder Druck bereitgestellt, per E-Mail oder in schriftlicher zugestellt.
(3)Wenn keine andere Abmachung schriftlich getätigt wurde, muss die Bezahlung spätestens 8 Tage nach Lieferung erfolgen (Wochenende und gesetzliche Feiertage eingeschlossen). Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ITsilesia.
(4)Wenn der Kunde bis zum Fälligkeitsdatum noch nicht bezahlt hat, ist ITsilesia ungeachtet von anderen Gesetzen oder entsprechenden Rechtsmitteln der Rechtssprechung zu folgenden Schritten berechtigt: den Vertrag rückgängig machen oder jegliche Lieferungen einstellen oder jegliche Leistungen für den Kunden einstellen; dem Kunden Verzugszinsen auf den unbeglichenen Betrag berechnen; Für die Berechnung des Zinssatzes ist §§288 II, 247 HGB zu beachten.
(5)ITsilesia behält sich vor, die möglichen und erlaubten Zahlungsarten jederzeit zu ändern und zu erweitern.
(1)Wenn mit Lieferung der Produkte an den Kunden eine Vereinbarung getroffen wurde, hat der Kunde ohne zusätzlich Kosten das Recht für ein Software-Update, das von ITsilesia automatisch zur Verfügung gestellt wird.
(2)Sollte der Kunde mit der gelieferten Software Probleme haben; dies betrifft Installation,
(2)Der Kunde darf die Produkte nicht kopieren und darf keine Kopie davon an andere für deren Gebrauch oder Eigentum übertragen. ITsilesia behält sich alle Eigentumsrechte und Produktnamen vor, sowohl für die ursprüngliche Software und für alle nachfolgenden Kopien. Die Lizenz ist kein Verkauf der ursprünglichen Software oder einer Kopie. Das Programm wird für den Kunden lizenziert und darf nicht transferiert, geliehen, übertragen, geleast, oder auf andere Weise an jemand anderen verkauft werden. Der Kunde darf die Software nicht verändern, anpassen, übersetzen, rückentwickeln, oder Ableitungen auf Grundlage der Software herstellen. Der Kunde kann für jede Form der Verletzung, die dadurch verursacht oder entsteht, dass sich der Kunde nicht an diese Geschäftsbedingungen hält, rechtlich verantwortlich gemacht werden. Eine Ausnahme zu diesen Einschränkungen ist, dass der Kunde eine Kopie für Archivzwecke anfertigen darf; und zwar nur für ein Back-Up des Produktes um damit den Kunden vor Verlust zu schützen.
(4)Der Besteller ist nur berechtigt, mit dem Programm eigene Daten selbst im eigenen Betrieb für eigene Zwecke zu verarbeiten. Alle Datenverarbeitungsgeräte (zB. Festplatten und Zentraleinheiten), auf die die Programme ganz oder teilweise, kurzzeitig oder auf Dauer kopiert oder übernommen werden, müssen sich in Räumen des Bestellers befinden und in seinem unmittelbaren Besitz stehen. Weitere vertragliche Nutzungsregeln (zB. die Beschränkung auf eine Anzahl von Arbeitsplätzen oder Personen) sind technisch einzurichten und praktisch einzuhalten. ITsilesia räumt dem Besteller hiermit die für diese Nutzung notwendigen Befugnisse als einfaches, räumlich nicht beschränktes Nutzungsrecht ein einschließlich des Rechts zur Fehlerbeseitigung. Für die Dauer des Nutzungsrechts gilt § 13.
(6)Der Besteller ist nur nach den folgenden Regeln berechtigt, die Software oder Teile davon an einen Dritten weiterzugeben:
a)Nur ein Original-Datenträger (vgl. § 3 Abs. 5) darf weitergegeben werden. Andere Software oder die Software in einem anderem Stand dürfen nicht weitergegeben werden.
b)Der Besteller löscht alle anderen Kopien der Software (gleich in welchem Stand), insbesondere auf Datenträgern und in Fest- oder Arbeitsspeichern. Er gibt die Nutzung endgültig auf. Er verpflichtet sich, diese Vorgänge vor der Weitergabe des Original-Datenträgers an den Dritten durchzuführen und sie unverzüglich der ITsilesia schriftlich zu bestätigen.
c)Die Weitergabe an den Dritten erfolgt auf Dauer, also ohne Rückgabeanspruch oder Rückerwerbsoption.
d)Der Dritte erklärt schriftlich gegenüber ITsilesia, dass er § 4, § 13 Abs. 2 und 3, § 14 und § 16 dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen unmittelbar gegenüber ITsilesia einhält.
e)Die schriftliche Zustimmung von ITsilesia liegt vor. ITsilesia ist zur Zustimmung verpflichtet, wenn keine wichtigen Gründe (zB. Konkurrenzschutz) entgegenstehen14.
(7)Die Regeln nach Abs. 2, Abs. 3 und Abs. 4 d, e gelten auch, wenn der Besteller eine Fehlerbeseitigung oder (soweit zulässig) eine sonstige Bearbeitung der Programme durchführt oder die Software zu Schulungszwecken einsetzt.
(8)Der Besteller darf die Schnittstelleninformation der Programme nur in den Schranken des § 69 e UrhG dekompilieren und erst dann, wenn er schriftlich ITsilesia von seinem Vorhaben unterrichtet und mit einer Frist von zumindest zwei Wochen um Überlassung der erforderlichen Informationen gebeten hat. Für alle Kenntnisse und Informationen, die der Besteller im Rahmen des Dekompilierens bekommt, gilt § 14. Vor jeder Einschaltung von Dritten verschafft er ITsilesia eine schriftliche Erklärung des Dritten, dass dieser sich unmittelbar ITsilesia gegenüber zur Einhaltung der in §§ 4 und 14 festgelegten Regeln verpflichtet.
(9)Alle anderen Verwertungshandlungen, insbesondere die Vermietung, der Verleih und die Verbreitung in körperlicher oder unkörperlicher Form, Gebrauch der Software durch und für Dritte (zB. Outsourcing, Rechenzentrumstätigkeiten, Application Service Providing) sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ITsilesia nicht erlaubt.
(10)Vertragsgegenstände, Unterlagen, Vorschläge, Testprogramme usw. von ITsilesia, die dem Besteller vor oder nach Vertragsabschluss zugänglich werden, gelten als geistiges Eigentum und als Geschäfts- und Betriebsgeheimnis von ITsilesia und sind nach § 14 geheim zu halten.
(12)ITsilesia behält sich die Eigentumsrechte und alle immateriellen Rechte für das Produkt vor. Die Warenzeichen und Logos, die beim Betrieb des Programms dargestellt sind, dürfen jedoch nicht ohne eine schriftliche Erlaubnis von ITsilesia veröffentlicht und verteilt werden.
(13)ITsilesia behält sich das Recht vor, zu Werbe- und Marketingzwecken allgemeine Verweise auf einen Kunden zu machen. So eine Referenz schließt die Darstellung des Warenzeichens des Kunden mit ein, darf aber keine vertraulichen oder betriebswirtschaftlich geheimen Informationen erhalten, die ITsilesia vom Kunden erfahren hat.
(14)Die Lizenzdauer enthält bei jedem Produkt eine 12 monatige bzw. 36 monatige Gültigkeit. Ausgeschlossen sind spezielle Angebote, welche auf den ITsilesia-Websites ersichtlich dargestellt sind.
(15)ITsilesia hat das Programm "SignYourMail" auf jedem der folgenden Systeme vollständig getestet
(-Microsoft Windows 2000 Service Pack 4; -Microsoft Windows XP Service Pack 2; -Microsoft Windows Vista) und kann keine Haftung bei Nichtfunktionalität auf anderen Systemen übernehmen.
(1)Produktbeschreibungen, Darstellungen und Testprogramme sind Leistungsbeschreibungen, jedoch keine Garantien. Eine Garantie bedarf der schriftlichen Erklärung durch die Geschäftsleitung der ITsilesia. Alle Garantien, Regelungen oder Bedingungen, die im Bürgerlichen Recht oder Gesetz, oder in anderer Form in Verbindung mit dem Verkauf und der Lieferung von Gütern oder Güter und Dienstleistungen enthalten sind, sind bis zu dem Grad ausgeschlossen, wie es das Gesetz zulässt.
(2)ITsilesia übernimmt keinerlei Haftung für Fehler, die durch mutwillige Beschädigung, Fahrlässigkeit, Missbrauch oder Veränderung oder Reparatur der Produkte ohne die Genehmigung von ITsilesia entstehen.
(3)ITsilesia leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (zB. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Sach- und Rechtsmängeln, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:
a)Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
b)Bei grober Fahrlässigkeit haftet ITsilesia in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
c)Bei nicht grob fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist (Kardinalpflicht; insbesondere Verzug), haftet ITsilesia in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
(4)ITsilesia kann keine Haftung übernehmen, wenn die Produkte nicht vollständig bezahlt wurden.
(5)Die Haftung von ITsilesia bei Verlust oder Schaden, ist auf den Nettopreis ohne Mehrwertsteuer des entsprechenden Produktes und der entsprechenden Dienstleistung begrenzt, für die ein Schadens- oder Verlustanspruch gemeldet wurde.
(6)ITsilesia haftet nicht gegenüber dem Kunden und verstößt gegen keinen Vertrag aufgrund von verzögertem Handeln oder jeglichem Ausbleiben von ITsilesia Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit den Produkten, wenn die Verspätung oder die Störung aus einem Grund geschah, der über einem zumutbaren Einfluss von ITsilesia stand. Folgende Ursachen sind Beispiele, welche außerhalb der Kontrolle von ITsilesia stehen: Explosion, Überschwemmung, Sturm, Feuer, Unfall, Krieg oder Kriegsgefahr, Sabotage, Unruhen, Requisition, höhere Gewalt, gesetzliche Regulierungen, Gesellschaftssatzungen, Maßnahmen jeglicher Art seitens Regierung oder Parlament oder einer Kommunalbehörde, Import und Exportbestimmungen, Embargos und Streiks.
(7)ITsilesia übernimmt keine Haftung gegenüber dem Kunden für Schäden, die dem Kunden durch das Herunterladen der Software zu Testzwecken von der Internetseite von ITsilesia oder einer anderen Internetseite entstanden sind. Diese Testmöglichkeit der ITsilesia Produkte dient ausschließlich dem Nutzen des Kunden. Die Testversionen wurden nach bestem Gewissen erstellt. Das Herunterladen und die Benutzung der Testsoftware erfolgt aber auf eigene Gefahr, so dass für jegliche Beschädigungen keinerlei Haftung seitens ITsilesia übernommen werden kann.
(1)Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich oder fernschriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen wird ITsilesia in angemessener Zeit nachbessern und unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl, die Lieferung zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen.
(2)Ist im Falle einer Nachbesserung und Nachlieferung auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Minderung oder Rückgabe zu.
(3)Bei Software-Downloads besteht kein Rückgaberecht, da der Download aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.
(1) Wenn der Kunde eine dieser Geschäftsbedingungen nicht einhält, kann ITsilesia diesen Vertrag auflösen. Im Falle einer Auflösung muss der Kunde den Einsatz der Produkte sofort beenden und alle Kopien der Produkte, die sich in seinem Besitz befinden, zerstören. Die Auflösung berechtigt den Kunden nicht dazu bereits bezahlte Lizenzgebühren zurückzufordern. ITsilesia darf Schadensforderungen an den Kunden stellen, wenn es das Gesetz von Polen vorsieht.
(1)Die Verjährungsfrist beträgt
a)für Ansprüche auf Kaufpreisrückzahlung aus Rücktritt oder Minderung ein Jahr ab Ablieferung der Software, jedoch für ordnungsgemäß gerügte Mängel nicht weniger als drei Monate ab Abgabe der wirksamen Rücktritts- oder Minderungserklärung;
b)bei anderen Ansprüchen aus Sachmängeln ein Jahr;
c)bei Ansprüchen aus Rechtsmängeln zwei Jahre, wenn der Rechtsmangel nicht in einem dinglichen Recht eines Dritten liegt, auf Grund dessen er die in § 3 Abs. 5 genannten Gegenstände herausverlangen kann;
d)bei anderen Ansprüchen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zwei Jahre, beginnend ab dem Zeitpunkt, in dem der Besteller von den anspruchsbegründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen musste.
Die Verjährung tritt spätestens mit Ablauf der in § 199 BGB bestimmten Höchstfristen ein.
(2)Bei Schadens- und Aufwendungsersatz aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Garantie, Arglist und in den in § 11 Abs. 3 genannten Fällen gelten jedoch stets die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(1)Der Kunde übernimmt die Haftung und ist verantwortlich zur Sicherstellung, dass der Verkauf und die Lieferung von Produkten und Dienstleistungen allen Gesetzen des öffentlichen Rechts des Landes, Staates oder der Region entspricht, in welche die Lieferung erfolgt. Der Kunde ist verantwortlich, für die Ausführung des Verkaufs und für die Lieferung der Produkte und Dienstleistungen die Genehmigungen des öffentlichen Rechtes beantragt und erhalten zu haben.
(2)Der Kunde darf ohne schriftliche Erlaubnis von ITsilesia keine Rechte und Verpflichtungen, die dieses Vertragswerk enthält, auf eine dritte Partei übertragen.